Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen DB Assist’, vertreten durch Frau Delphine BAUM, Einzelunternehmen, eingetragen im Handelsregister von Nancy unter der Nummer 95376357000017, und ihren Kunden (im Folgenden „der Kunde“). Durch die Annahme eines Angebots oder die Unterzeichnung eines Vertrags mit DB Assist’ akzeptiert der Kunde diese AGB ohne Vorbehalt.
2. Gegenstand
Diese AGB sollen die Bedingungen für die Erbringung von Übersetzungsleistungen von Anleitungen und Dokumenten aus dem Englischen ins Französische oder jede andere vertraglich festgelegte Aufgabe zwischen DB Assist’ und dem Kunden festlegen.
3. Auftrag und Vertragsabschluss
Der Auftrag gilt als verbindlich ab dem Eingang des vom Kunden unterzeichneten Angebots bei DB Assist’ mit dem Vermerk „Zur Annahme“. Der Auftrag kann auch durch die Unterzeichnung eines spezifischen Vertrags, der die Einzelheiten der Aufgabe festlegt, bestätigt werden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Leistungen werden in Euro ohne Mehrwertsteuer (netto) angegeben. Die Zahlung erfolgt wie folgt:
- 30 % des Gesamtbetrags bei Unterzeichnung des Angebots oder Vertrags
- Die restlichen 70 % bei Empfang und Annahme der endgültigen Arbeit durch den Kunden Zusätzliche Kosten, die DB Assist’ für die Erbringung der Leistung entstehen (Reisen, spezifische Kosten usw.), werden zusätzlich berechnet und müssen vom Kunden nach Vorlage der Belege erstattet werden.
5. Lieferfristen
Die Lieferfristen für die Leistungen werden zwischen den Parteien vereinbart und im Angebot oder Vertrag angegeben. DB Assist’ verpflichtet sich, die vereinbarten Fristen einzuhalten, es sei denn, es liegt höhere Gewalt oder eine Verzögerung seitens des Kunden vor.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Ausführung der Aufgabe erforderlichen Informationen und Dokumente rechtzeitig bereitzustellen. Der Kunde verpflichtet sich auch, aktiv mit DB Assist’ zusammenzuarbeiten und diese über alle Entscheidungen zu informieren, die die Aufgabe beeinflussen könnten.
7. Pflichten des Dienstleisters
DB Assist’ verpflichtet sich, die Leistungen mit Sorgfalt und Professionalität unter Einhaltung der geltenden Gesetze und Normen zu erbringen. DB Assist’ schuldet eine Dienstleistungspflicht, jedoch kein Erfolgsgarantie.
8. Vertraulichkeit
DB Assist’ verpflichtet sich, die Vertraulichkeit der vom Kunden bereitgestellten Informationen und Dokumente zu gewährleisten. Keine Informationen werden ohne vorherige Genehmigung des Kunden an Dritte weitergegeben. Die Dokumente werden nach Abschluss der Aufgabe, sofern nichts anderes vereinbart wurde, vernichtet.
9. Geistiges Eigentum
Die erbrachten Arbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Leistungen Eigentum von DB Assist’. Nach vollständiger Zahlung erwirbt der Kunde das volle Eigentum.
10. Kündigung
Jede Partei kann den Vertrag bei schwerwiegendem Verstoß der anderen Partei gegen ihre Verpflichtungen nach erfolgloser Mahnung mit einer Frist von fünfzehn Tagen kündigen. Die Kündigung tritt fünfzehn Tage nach Erhalt der Mahnung in Kraft.
11. Verzugszinsen
Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen, die auf der Grundlage des dreifachen gesetzlichen Zinssatzes sowie eine Pauschalentschädigung für Inkassokosten in Höhe von 40 Euro berechnet werden.
12. Höhere Gewalt
DB Assist’ haftet nicht bei höherer Gewalt (Brand, Überschwemmungen, Streiks usw.), die die Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen verhindert. Im Falle höherer Gewalt sind die vertraglichen Verpflichtungen während der Dauer des Ereignisses ausgesetzt.
13. Streitigkeiten und anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen französischem Recht. Im Streitfall verpflichten sich die Parteien, eine einvernehmliche Lösung zu suchen, bevor die Angelegenheit vor die zuständigen Gerichte gebracht wird. Zuständiges Gericht im Streitfall ist das Gericht von Nancy.
14. Schlussbestimmungen
Diese AGB werden in zwei Exemplaren erstellt, eines für jede Partei, und sind dem unterzeichneten Angebot beigefügt. Erstellt in Custines am [Datum]
Unterschrift des Dienstleisters:
Delphine BAUM DB Assist’
Unterschrift des Kunden:
[Name und Vorname]
[Vertreter des Unternehmens]
[Adresse und Kontaktinformationen]
Letzte Aktualisierung: 06/08/2024